Liberale Außenpolitik besucht Brüssel
Vom 21. bis zum 23. Juni 2011 besuchte auf Einladung von Alexandra Thein MdEP (ALDE/FDP) eine 30-köpfige Gruppe der Deutschen Gesellschaft für Liberal International (DGLI) Sektion Berlin und des Landesfachausschusses Internationale Politik der FDP Berlin das politische Brüssel. Nach dem von diversen Glanzlichtern geprägten Besuch stellte ein Reiseteilnehmer fest: „Das war ein perfektes Programm. Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass man diese komplexe Welt nach drei Tagen tatsächlich verstehen kann.“Der Dienstag stand im Zeichen des Lobbyismus: Dr. Tim Peters von der BDI/BDA German Business Representation Brussels erläuterte die Tätigkeit der Europäischen Institutionen aus seiner Perspektive. Nach vorzüglicher Präsentation und vielen Fragen und Antworten stand am Ende nicht zuletzt die Erkenntnis, dass der Transport sachlicher Argumente in die europäische Politik im Großen und Ganzen funktioniert – und ein leckeres Lunch. Dann ging es weiter zur Repräsentanz der Berliner Wirtschaft, in welcher die Berliner Parteifreundin Christa Mientus-Schirmer als Stellv. Leiterin der Vertretung des Landes Berlin bei der EU einen ebenso kompetenten wie unterhaltsamen Einblick in die Wahrnehmung der Berliner Interessen gab.
Am Abend wurde es dann festlich und fröhlich auf dem traditionellen gemeinsamen Sommerfest der deutschen politischen Stiftungen im Palais des Colonies, wo man sich für die marktfeindlich-doktrinäre Festrede aus der in diesem Jahr gastgebenden Rosa-Luxemburg-Stiftung am trefflichen Buffet entschädigte.
Sicherheit war das Thema am Mittwoch. Im NATO-Hauptquartier gaben Dr. Jasper Wieck, Abteilungsleiter "Politik" bei der Deutschen NATO-Vertretung, und Brigadegeneral Bernd Schulte Berge, Abteilungsleiter "Militärpolitik & Nukleare Planung", über zwei Stunden einen intensiven und beeindruckenden Einblick in Geschichte und aktuelle Herausforderungen des Bündnisses. Dem Lunch in der NATO-Kantine folgte am Nachmittag ein weiteres Briefing zur Zusammenarbeit der NATO mit der EU, bevor viele Teilnehmer ein paar freie Stunden beim Genuß belgischer Schokolade verbrachten.
Für den Abend hatte die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Dialogprogramm Brüssel zur Podiumsdiskussion „Frontex. Menschenrechte in Seenot“ geladen, wo Nadja Hirsch MdEP (ALDE/FDP) und Dr. Torsten Moritz von der Kommission der Kirchen für Migranten in Europa über die Flüchtlingspolitik der EU und die Verantwortung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex diskutierten, selbst die EU-Kommission hatte einen Vertreter ins Publikum entsandt. Der weitere Verlauf des Abends stand im Zeichen des belgischen Bieres.
Am Donnerstag war das Europäische Parlament an der Reihe. Zwar muss das EP seine Plenarsitzungen regelmäßig in Straßburg abhalten, doch gelegentlich findet auch ein „Mini-Plenum“ in Brüssel statt, und da die Reise auf ein solches hin terminiert war, konnten die Gruppe sich auf der Besuchertribüne einen Eindruck von einem Parlament mit 751 Abgeordneten aus 27 Ländern und mit 23 Sprachen machen. Erläuterungen zur Arbeit des Parlaments erfuhren die Reiseteilnehmer anschließend persönlich und anschaulich von ihrer Gastgeberin Alexandra Thein MdEP sowie von einer Mitarbeiterin der Parlamentsverwaltung, bevor man sich – nach Mittagessen in einer Parlamentskantine – zum letzten Programmpunkt begab: Zur aktuellen politischen Entwicklung und Zukunft der Europäischen Union gaben Jens Rohde MdEP (ALDE/Venstre) und Sir Graham Watson MdEP (ALDE/LibDem) ihre Einschätzung und standen zu einer ausführlichen und hoch interessanten Diskussion zur Verfügung.
Bilder vom Besuch in Brüssel finden Sie hier.
