Historische Momente im Bundestag und Auswärtigen Amt
11.02.2011
Auf Einladung der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Dr. Cornelia Pieper, besucht am 28.Januar 2011 eine 10-köpfige Delegation der Sektion Sachsen-Anhalt der DG LI / des FDP-Landesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik die Sitzung im Bundestag und das Auswärtige Amt.In der Delegation waren auch zwei Direktkandidaten zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt - Herr Karl-Heinz Bock und Herr Sven Haller.
Der Termin war gut gewählt, denn das „Hohe Haus“ hatte wichtige Entscheidungen zu treffen. Die Verlängerung des ISAF-Mandates der Bundeswehr für Afghanistan und die Neuwahl des Beauftragten für die Stasi-Unterlagen standen auf der Tagesordnung.
Nach der obligatorischen Kontrolle vor dem Bundestag wurde uns Einlass gewährt und wir konnten ab ca. 10.45 Uhr das Geschehen verfolgen.
Das Thema Afghanistan wird durch den Landesfachausschuß schon seit Jahren mit persönlichen Berichten von Bundeswehrangehörigen im Rahmen unserer Treffen und bei Vor-Ort-Besuchen in Standorten der Bundeswehr begleitet.
Deshalb war es ein besonderer Moment, dieser Abstimmung und den Argumenten der Parteien beizuwohnen. Der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit der Verlängerung des Mandates zu.
Die Wahl des neuen Beauftragten für die Stasi-Unterlagen, Herrn Jahn verlief unter Desinteresse der LINKEN. Mit 535 Stimmen erhielt Herr Roland Jahn die absolute Mehrheit und wird ab 14.März 2011sein Amt an der Spitze der Stasiunterlagen-Behörde antreten.
Anwesend bei dieser Wahl waren auch die beiden Vorgänger - Herr Gauck und Frau Birthler - denen vom Präsidenten des Bundetages für ihre Arbeit ausdrücklich gedankt wurde.
Danach war Ortswechsel angesagt.
Um 13.30 Uhr hatte unsere Delegation das Treffen mit der Staatsministerin im Auswärtigen Amt.
Frau Dr. Pieper berichtete uns über ihre Aufgabenbereiche und Ziele in diesem verantwortungsvollen Amt. Sie möchte in dieser Aufgabe „Brücken in die Welt“ bauen. Im Mittelpunkt stehen die Deutsch-Polnische Nachbarschaft sowie die Exzellenz-Initiative in Kooperation mit den Goethe-Instituten.
Das Gespräch und die Diskussion wurden bei einem Rundgang durch das historische Gebäude fortgesetzt. Natürlich ist uns dabei zufällig unser Außenminister über den Weg gelaufen.
Einen gelungenen Abschluss fand die Gesprächsrunde im „Keller“ des Gebäudes - das Archiv des Auswärtigen Amtes. Hier konnten wir historische Originaldokumente ansehen – u.a. den Vertrag zur Reichsgründung, den Versailler Vertrag vom 28. Juni 1919, den Vertrag mit der UdSSR vom 12. August 1970 mit der Ratifizierung von 1972, den Vertrag zur Aufnahme in die UNO von 1973, den Einigungsvertrag vom 31.08.1990 usw. Es wehte der Hauch der Geschichte durch die Kellerräume.
Gegen 15.30 Uhr haben wir mit vielen Eindrücken das Auswärtige Amt verlassen.
Berlin ist eine Reise wert.
Dr. Helmut Hörold
Präsident DG LI - Sektion Sachsen-Anhalt
Bilder vom Besuch finden Sie hier.
