Außenpolitisches Seminar in Sofia / Republik Bulgarien
27.04.2011
Das DGLI-Team aus Sachsen-Anhalt / Thüringen bei Simeon Sachsen-Coburg und Gotha/ Premierminister a.D. Auf Einladung der Deutschen Botschaft in Sofia/ Republik Bulgarien besuchte vom 17.-21. April eine 9-köpfige Delegation der Sektion Sachsen-Anhalt und Thüringen der DG LI / des FDP-Landesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik Sachsen-Anhalt die Hauptstadt der Republik Bulgariens.
Die Deutsche Botschaft und die Friedrich Naumann Stiftung Südosteuropa hatten für unsere Delegation ein ausgewähltes Programm mit Terminen bei Spitzenpolitikern organisiert. Begleitet wurde die Delegation vom Ständigen Vertreter der Botschaft Herrn Becker, dem Militärattaché Herrn OTL Runge sowie dem Projektleiter FNF Herrn Bochmann. Der erste Tag startete mit Briefings durch den Botschafter zur aktuellen politischen Lage im Lande, einer Diskussion bei der Deutsch-Bulgarischen Handelskammer mit dem Hauptgeschäftsführer Herrn Vassilev, der übrigens in Deutschland studiert hatte. Der Höhepunkt des Tages war jedoch das 90-minütige Gespräch mit dem Premierminister a.D. Simeon Sachsen-Coburg und Gotha in dessen Residenz.
Mit 6 Jahren wurde er König von Bulgarien und musste im Alter von 9 Jahren nach Spanien emigrieren. Erst 1996 kam er nach Bulgarien zurück und war von 2006 bis 2009 Premierminister und Vorsitzender der Partei der Nationalen Bewegung für Stabilität und Fortschritt (NDSV). Seine Erläuterungen zu den aktuellen politischen Bewegungen im Lande und künftigen Herausforderungen im Rahmen der Europäischen Union waren für uns ein bleibendes Erlebnis.
Am zweiten Seminartag besuchten wir das Ministerium für Auswärtige (MAA) und das Ministerium für Innere Angelegenheiten (MIA). Mit dem Leiter der Direktion Sicherheitspolitik und dem Referat Mitteleuropa des MAA wurden Fragen der bilateralen Zusammenarbeit – auch mit Sachsen-Anhalt - besprochen.
Im MIA wurden wir vom stellv. Minister Herrn Georgiev empfangen und über die mit dem Schengener Abkommen zusammenhängenden Fragen informiert. Uns wurde dargestellt, dass Bulgarien alle technischen Voraussetzungen für eine EU-Außengrenze geschaffen hat. Über 150 Mio. Euro aus Mitteln der EU und eigene Mittel Bulgariens in Höhe von 90 Mio. Euro wurden dafür eingesetzt.
Der Nachmittag war einer Diskussion im NATO Information Center über die Lage der bulgarischen Armee gewidmet. Die Lissabonner Beschlüsse der NATO werden durch das Ministerium und in der bulgarischen Armee ernsthaft umgesetzt. Eine Reduzierung und Spezialisierung der bulgarischen Streitkräfte wird in Angriff genommen.
Abschließend fand ein intensiver Meinungsaustausch zu Fragen der bürgerlichen Freiheit, der Menschenrechte und der Korruption in Bulgarien im „Center for the Study of Democracy“ statt.
Der Tag wurde mit einem Empfang der Deutschen Botschaft gekrönt, an dem unsere Gesprächspartner der beiden Tage teilgenommen haben. Dabei konnten wir unsere Eindrücke vertiefen und in persönlichen Gesprächen die uns bewegenden Themen der bürgerlichen Entwicklung in Bulgarien seit dem Beitritt zur NATO in 2004 und zur EU in 2007 hinterfragen. Besonders die Außengrenze der EU und die Einführung des Euro waren aktuelle Themen.
Der dritte Seminartag war gekennzeichnet durch Termine mit liberalen Politikern im bulgarischen Parlament, der mitregierenden Partei (DPS) sowie der z.Zt. der in Außerparlamentarischer Opposition stehenden NDSV.
Den Abschluss des dritten Tages bildete ein Gespräch beim Goethe-Institut von Sofia. Der Leiter - Herr Dr. Bartsch - erläuterte uns die Projekte und Programme des Institutes, welches auch noch zwei Außenstellen in Plovdiv und Varna unterhält.
Mit einer Fülle von Eindrücken und Informationen ging es wieder zurück nach Hause. Bulgarien ist ein Land mit Gegensätzen und noch vielen Verwerfungen – aber auch ein Land voller Potenziale und Herausforderungen. Durch die enge Verflechtung zur NATO und EU befindet die Gesellschaft sich weiter auf einem positiven Weg der bürgerlichen Erneuerung.
Unser spezieller Dank gilt Herrn Landsmann von der Deutschen Botschaft und Herrn Bochmann mit seinem Team von der Friedrich Naumann Stiftung für die hervorragende und exzellente Vorbereitung des Seminars und die unterstützende Begleitung bei den Gesprächen.
Dr. Helmut Hörold
Präsident DGLI - Sektion Sachsen-Anhalt
Bilder vom Besuch in Bulgarien finden Sie hier.
