5. Baden-Badener Dialog zum Europarat
05.07.2010
Patrick Meinhardt, MdB, Anne Brasseur, Thilo Gottstein (v.l.n.r.) Fast schon ein kleines Jubiläum konnten die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die Reinhold-Maier-Stiftung und die Deutsche Gruppe der Liberalen Internationalen am Sonntagmittag im Brenners Parkhotel feiern. Zum 5. Baden-Badener Dialog wurde eingeladen und die Orangerie war in guter Tradition voll besetzt. Thilo Gottstein von der Stiftung und der mittelbadische FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt als Präsident der DGLI konnten als besonderen Ehrengast Anne Brasseur begrüßen, die die liberale Fraktion im Europarat leitet. Meinhardt, der auch später die Gesprächsmoderation übernahm, freute sich darüber mit Anne Brasseur, eine Vorkämpferin für ein liberales Europa in der einstigen Sommerhauptstadt Europas begrüßen zu können: 34 Jahre lang Kommunalpolitikerin in Luxemburg, seit 31 Jahren Abgeordnete im luxemburgischen Parlament, fünf Jahre lang Ministerin für Erziehung, Berufsausbildung und Sport und seit Oktober 2009 Vorsitzende der ALDE-Fraktion (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa).
Anne Brasseur stellte die Vielschichtigkeit des Europarates dar, in dem immerhin 47 Nationen sich zusammengeschlossen haben, um eine demokratisches, soziales und wirtschaftliches Europa zu verwirklichen. Unter dem Titel: "Der Europarat: Herausforderung und Chance für die Europäer" stellte sie vor allem den Kampf um die Menschenrechte ins Zentrum ihrer Ausführungen. Im Europarat versuchen alle Beteiligten mit viel diplomatischem Geschick und strategischem Fingerspitzengefühl gangbare Wege der Kooperation oder zumindest des Nebeneinanders zu erzielen. Dass dies nicht immer einfach ist, offenbart sich an der Konfliktlage zwischen Georgien und Russland, zwischen Aserbaidschan und Armenien und beim Nordkaukasuskonflikt. Alle Beteiligten sind auch Mitglied des Europarates, so dass hier wirklich die großartige Chance besteht, Lösungsansätze zu finden.
Die besondere Herausforderung für Anne Brasseurs Seite liegt darin, Positionen, Einschätzungen und Meinungen von Menschen, die aus unterschiedlichen kulturellen, religiösen und national geprägten Bindungen herauskommen. "Der Europarat ist schon fast so etwas wie eine Schule zur Demokratie." Ganz besonders wichtig sind für Anne Brasseur und Patrick Meinhardt, der auch seit sechs Monaten der liberalen Fraktion im Europarat angehört, dass alle Mitglieder auch Abgeordnete ihrer nationalen Parlamente sind und so die enge Verbindung zwischen den Beschlüssen sichergestellt ist.
Anne Brasseur hat die Gabe, durch ihre Leidenschaftlichkeit Menschen vom europäischen Gedanken zu faszinieren - und das spürte man am Applaus der Anwesenden.
